Stadtrat

[Herrmustermann]

Moin.
Müssen Gesetzesänderung vom Stadtrat einstimmig Zustimmung finden, damit sie in Kraft treten?. Sonst ist in Zintas ein Käfer am rumlaufen.

Gruß

[Canifex]

Sie müssen mehrheitlich beschlossen werden. Dabei wird aber nicht dauerhaft gecheckt, ob eine Gesetzesänderung genügend Anhänger hat und bedenke, dass Ratsmitglieder auch mit Enthaltung stimmen können ;-)

[Herrmustermann]

2 Stadträte haben mir gesagt das sie für die Gesetzesänderung auf 4% waren, einer war dagegen.
Entweder schwendelt wer, oder es gibt den Bug.

gruß

[Canifex]

Ist die Änderung denn schon durch?

[Erikardus]

nö.
aber inzwischen ist (tage nach der abstimmung, die startete am 30.11.) eine systemmeldung gekommen, dass der antrag abgelehnt wurde. was angesichts der von mustermann gemachten aussage über das stimmverhalten schon komisch ist. und ich hab ihn nicht angeschwindelt, als ich sagte, ich hätte mit nein gestimmt.

zudem kam diese systemmeldung zeitlich zusammen mit der 2. systemmeldung, wonach eine erst gestern gestartete abstimmung zum umgang mit vogelfreien angenommen worden sei. beide mit datum 03.12.,22:00.

[Gottfried]

Ich hatte dafür gestimmt.
Hat der BM auch eine Stimme im Stadtrat?

[DocHappy]

Nein. Der Bürgermeister ist kein Teil des Rates. Er ist quasi die Exekutive und der Rat die Legislative. Er hat nur eben das alleinige Vorschlagsrecht für Gesetze, aber er darf nicht mit abstimmen.

Gruß
DocHappy